Gemeinde Erlenmoos

Seitenbereiche

Volltextsuche

Seiteninhalt

BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 6. Oktober 2020:

1. BERICHT DES BÜRGERMEISTERS
Termine/Veranstaltungen
- 22.09. Übergabe einer Spende der EnBW an den Singkreis
Bekanntgaben
- Die Baugenehmigung für die Sanierung des „Ochsens“ wurde erteilt und wird der Gemeinde in den nächsten Tagen zugehen.

2. INFORMATION ZUR FLURBEREINIGUNG B 312
Herr Helfert von der gemeinsamen Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Alb-Donau-Kreis und Biberach beantwortete Fragen aus dem Gremium. Zu unterscheiden sind die verschiedenen Arten der Flurbereinigung. Eine Unternehmensflurbereinigung wie bei der B 312 kommt auf Antrag des Regierungspräsidiums Tübingen zur Generierung von Flächen für eine Baumaßnahme, in diesem Fall die Ortsumfahrung B 312, zustande.
Die Fläche, die in die Flurneuordnung einbezogen wird, soll so gefasst werden, dass der einzelne Eigentümer wenig Fläche verliert. Nähere Informationen zur Flurbereinigung B 312 wird es bei der Informationsveranstaltung am 26. Oktober 2020 geben.

3. INFORMATION ZU INNERÖRTLICHER FLURBEREINIGUNG
Herr Helfert stellt die Thematik der innerörtlichen Flurbereinigung vor. Diese erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis. Die innerörtliche Flurbereinigung hat das Ziel, die Nutzung von Grundstücken zu verbessern und die Eigentumsverhältnisse klarzustellen.

4. BAUGESUCHE
a) Bauvoranfrage zum Abbruch Schweinestall, Wohnhausneubau mit Garage, Erlenmoos, Edenbachen, Berkheimer Straße, Flst. 23
Der Gemeinderat stellt hierzu das gemeindliche Einvernehmen her.
b) Nutzungsänderung und Sanierung ehem. landwirtschaftl. Nutzung, in Wohnen und Sanierung Bestand sowie Anbau einer Garage, Schützenstraße 1, Flst. 20
Der Gemeinderat stellt hierzu das gemeindliche Einvernehmen her.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlegung des Maibaumstandorts einvernehmlich in die Wege zu leiten.
c) Anbau einer Garage an bestehendes Einfamilienhaus, Erlenmoos, Oberstetten, Zum Eiskeller 5, Flst, 50/5
Der Gemeinderat stellt hierzu das gemeindliche Einvernehmen her.

5. BERATUNG UND GEGEBENENFALLS BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DIE AUSGLEICHSMASSNAHME BUTZENHOLZ
1. Die Gemeinde entwickelt den Bereich Butzenholz Flst. 866/3, 866/4, 866/5 zu einer Ökopunktemaßnahme wie vorgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Gartenbauverein Erlenmoos e. V. eine entsprechende Pflegevereinbarung auszuarbeiten.

6. JAHRESRECHNUNG 2019
Dem Gemeinderat wird die Jahresrechnung 2019 und der Rechenschaftsbericht der Verwaltung vom 28. September 2020 vorgetragen und auf Fragen näher erläutert.
Die Jahresrechnung 2019 schließt mit folgendem Gesamtergebnis je in Einnahme und Ausgabe ab:
Einstimmiger Beschluss:
1. Die Jahresrechnung 2019 wird nach dem Ergebnis der Haushaltsrechnung vom 16. September 2020 wie folgt festgestellt:

  Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt
1. Soll-Einnahmen 4.850.501,85 € 1.394.053,47 € 6.244.555,32 €
2. Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Zwischensumme 4.850.501,85 € 1.394.053,47 € 6.244.555,32 €
4. Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr 0,00 € 837.300,00 € 837.300,00 €
5. Bereinigte Soll-Einnahmen 4.850.501,85 € 556.753,47 € 5.407.255,32 €
       
6. Soll-Ausgaben 4.932.501,85 € 1.598.753,47 € 6.531.255,32 €
7. Neue Haushaltsausgabereste 0,00 € 0,00 € 0,00 €
8. Zwischensumme 4.932.501,85 € 1.598.753,47 € 6.531.255,32 €
9. Ab: Haushaltsausgabereste vom Vorjahr 82.000,00 € 1.042.000,00 € 1.124.000,00 €
10. Bereinigte Soll-Ausgaben 4.850.501,85 € 556.753,47 € 5.407.255,32 €
11. Differenz 10./5. (Fehlbetrag) 0,00 € 0,00 € 0,00 €

 

1.1 Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt          540.757,38 €
1.2 Stand der allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2019       3.108.321,01 €
1.3 Stand der Kredite zum 31. Dezember 2019                                         258.019,00 €
2. Der Rechenschaftsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird gem. § 84 Abs. 1 GemO zugestimmt, soweit dies im Einzelfall noch nicht geschehen ist.
4. Der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2019 ist gem. § 95 Abs. 3 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde mitzuteilen und öffentlich bekannt zu machen. Gleichzeitig ist die Jahresrechnung mit Anlagen an sieben Tagen öffentlich auszulegen.

7. EIGENKONTROLLVERORDNUNG – VEGABE KANALBEFAHRUNG ERLENMOOS
Der Gemeinderat vergibt die Leistung an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Rothdach Kanalprüfung Inspektion (RKI), Oberschönegg, zum Angebotspreis von 57.379,98 € brutto.

8. WIDERRUF DER AKTUELL BESTELLTEN MITGLIEDER DES GUTACHTERAUSSCHUSSES ERLENMOOS UND VORSCHLAG FÜR DIE BESTELLUNG NEUER MITGLIEDER FÜR DEN NEUEN GUTACHTERAUSSCHUSS „ÖSTLICHER LANDKREIS BIBERACH“
1. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Bestellung der Gutachter des Gutachterausschusses Erlenmoos zum 31. Dezember 2020 zu widerrufen.
2. Der Gemeinderat wählt Frau Christina Ehrhart, Herrn Hubert Krumm und Herrn Josef Wiest als Vorschläge für die neu zu bestellenden Mitglieder des Gutachterausschusses „Östlicher Landkreis Biberach“.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die nach Beratung und Abstimmung genannten Gutachter als Vorschläge an die Stadt Laupheim zu übermitteln.

9. VERSCHIEDENES
Reinigung von Straßenkanteln
Die Reinigung von Gehwegen und Straßenkanteln ist in der Streupflichtsatzung der Gemeinde Erlenmoos vom 21. November 1989 geregelt und stellt sich wie folgt dar:
Wenn ein Gehweg auf einer Straßenseite vorhanden ist, ist dieser von den Anliegern auf beiden Straßenseiten gemeinschaftlich zu reinigen.
Wenn kein Gehweg vorhanden ist, muss die Straßenfläche in einer Breite von 1,20 m (inklusive Straßenkantel) auf der jeweiligen Straßenseite des Anliegers gereinigt werden.
Die Verwaltung dankt den engagierten Anwohnern und freut sich über den Einsatz der Erlenmooser Bürger, der oft über die oben genannten Pflichten hinausgeht.

10. BÜRGERFRAGEN
Keine.

Weitere Informationen

Hinweis

Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

Kontakt

Gemeinde Erlenmoos
Biberacher Straße 11
88416 Erlenmoos
Fon: 07352 9205-0
Fax: 07352 9205-15
E-Mail schreiben

Kontakt

  • Gemeinde Erlenmoos

  • Biberacher Straße 11
  • 88416 Erlenmoos
  • Rathaus Öffnungszeiten

  • Montag,Dienstag,Donnerstag und Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Mittwoch: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr