Gemeinde Erlenmoos

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BAUGEBIET "DORFGRUNDÄCKER"

Der Gemeinderat der Gemeinde Erlenmoos hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.01.2021 den Bebauungsplan Dorfgrundäcker gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Dorfgrundäcker gem. § 74 Abs. 7 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) als jeweils selbstständige Satzung beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte im beschleunigten Verfahren nach § 13b i. V: mit § 13a BauGB.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ergibt sich aus folgendem nicht maßstäblichen Lageplan vom 21.12.2020.

Der Bebauungsplan Dorfgrundäcker und die örtlichen Bauvorschriften Dorfgrundäcker treten mit dieser öffentlichen Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO in Kraft.

Der Bebauungsplan, die örtlichen Bauvorschriften sowie deren Begründungen einschließlich der artenschutzrechtlichen Einschätzung können im Rathaus Erlenmoos, Biberacher Straße 11, 88416 Erlenmoos, Zimmer 1 während den üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt von Bebauungsplan und örtlichen Bauvorschriften Auskunft verlangen.
Zudem wird der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften sowie deren Begründungen im Internet unter www.erlenmoos.de im Verzeichnis Bürger, Unterverzeichnis: Baugebiete eingestellt [Link: https://www.erlenmoos.de/index.php?id=325&no_cache=1].

Hinweis:
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler sowie die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Erlenmoos gelten gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzungen wird gem. § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Erlenmoos geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.

Dies gilt nicht, wenn
1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb eines Jahres die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde Erlenmoos unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Erlenmoos, den 12. Januar 2021

gez. Stefan Echteler
Bürgermeister

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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