Gemeinde Erlenmoos

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BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2019:

1. VERTRAGSABSCHLUSS KÖRPERSCHAFTSWALDBETREUUNG
Nach den Ausführungen von Herrn Moosmayer und Herrn Lukat vom Kreisforstamt zur aktuellen Rechtslage und den Entwicklungen im Forstbereich beauftragt der Gemeinderat die Verwaltung den Körperschaftswaldbetreuungsvertrag mit dem Kreisforstamt wie in der Sitzung dargestellt abzuschließen.

2. BERICHT DES BÜRGERMEISTERS
- 28.11.: Hauptversammlung des Fördervereins der Kapelle Erlenmoos
- 01.12.: Seniorennachmittag
- 04.12.: Gemeindebesuch MdL Thomas Dörflinger
- 07.12.: Kapellenfest Eichbühl
- 07.12.: Konzert der Jugendmusikkapelle
- 11.12.: Übergabe des Breitbandnetzes an die Netcom BW GmbH

3. EHRUNG DER BLUTSPENDER
Ein großer Dank wurde an die zu ehrenden Blutspender ausgesprochen: denn Blutspender sind auch immer Lebensretter. Diese vielmaligen Blutspenden sind ein Dienst an den Mitmenschen, der besonderen Dank und Anerkennung verdient. Herr Bürgermeister Stefan Echteler und Herr Jonathan Gräter (DRK) konnten folgende Ehrungen vornehmen:
Für 10-maliges Blutspenden:
Frau Sylvia Herrmann und
Herr Patrick Bickel
Für 25-maliges Blutspenden:
Herr Karl-Josef Wiest
Für 75-maliges Blutspenden:
Herr Gerhard Denzel und
Herr Alfred Egle
Für 100-maliges Blutspenden:
Herr Paul Birkle

4. BAUGESUCHE
-Bauvoranfrage zum Einbau einer Dachgaube in Erlenmoos, Eichbühl, Am Wasserturm, Flst. 139/1
Zu dieser Voranfrage stellt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen her mit der Maßgabe, dass das Gebäude baurechtlich zweigeschossig bleiben muss.
-Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Erlenmoos, Sonnenrain, Flst. 473/16
Zu diesem Vorhaben erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.

5. HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN 2020
-Vorberatung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020
Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 wird vom Gemeinderat aufgrund der Erläuterungen des Vorsitzenden und des Leiters der Finanzen vorberaten.
Besonders erläutert werden die Veränderungen vom Wechsel von der Kameralistik auf die Doppik. Erfreulich ist hierbei, dass ein ausgeglichener Ergebnishaushalt mit einem kleinen Überschuss erzielt werden kann.
Viele andere Gemeinden erreichen dieses Ziel nicht.
Im Ergebnishaushalt werden ordentliche Erträge in Höhe von 4.302.800,00 EUR und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 4.298.000,00 EUR erwartet. Das veranschlagte ordentliche Ergebnis beläuft sich damit auf 4.800,00 EUR. Zusätzlich Investitionen sind in Höhe von 4.407.200,00 EUR in 2020 vorgesehen.
Der Gemeinderat nimmt den Entwurf wohlwollend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage den Haushaltsplan für 2020 zu erstellen.

6. BÜRGERFRAGEN
Aus der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

7. VERSCHIEDENES
Stellungnahme der Gemeinde Erlenmoos als Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Mönchsroth“ der Gemeinde Rot an der Rot
Der Gemeinderat stellte zu diesem Punkt fest, dass durch die Planungen der Gemeinde Rot an der Rot die Belange der Gemeinde Erlenmoos nicht betroffen sind. Es werden keine Einwände gegen den Bebauungsplan erhoben.
Geänderte Betreuungssätze auswärtiger Kindergartenkinder
Die Gemeinde Erlenmoos berechnet anderen Gemeinden weiterhin die vom Gemeindetag vorgeschlagenen Sätze des interkommunalen Kostenausgleichs für die Betreuung der auswärtigen Kinder im Kindergarten.
Der Gemeinderat hat dagegen keine Einwände.

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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Erlenmoos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Erlenmoos wenden.

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