Seite drucken
Gemeinde Erlenmoos (Druckversion)

Gemeinderat-News

BERICHT AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2020:

1. BERICHT DES BÜRGERMEISTERS UND BEKANNTGABEN
14.12. Weihnachtsfeier VdK Ochsenhausen
24.12. Spiel der Juka vor dem Rathaus
Theater Schützenverein „Lass die Sau raus“

2. GENEHMIGUNG VON SITZUNGSNIEDERSCHRIFTEN
Der Gemeinderat genehmigt die vorgelegten Sitzungsniederschriften vom 26.11.2019 und 10.12.2019.

3. KINDERGARTENANBAU
-Bemusterung Innenausbau (Türen, Decken, Bodenbeläge und Wandfliesen)
Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten Bemusterung für die Türen, Decken, Bodenbeläge und Wand-fliesen entsprechend den von Verwaltung, Kindergarten und Planungsbüro ausgearbeiteten Vorschlägen zu.

4. STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ERLENMOOS ALS TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE ZUR GESAMTFORTSCHREIBUNG DES REGIONALPLAN DONAU-ILLER
Die Gemeinde Erlenmoos nimmt zur Fortschreibung des Regionalplans wie folgt Stellung:
Die geplante Trassenführung der B 312 Umgehung wird begrüßt. Die Gemeinde verweist aber auf ihre Stellungnahme im Raumordnungsverfahren.
Der Regionalplan sieht in der Raumschaft nur zwischen Ochsenhausen und Ringschnait ein Vorranggebiet für Industrie-, Gewerbe und Dienstleistungen vor. Die Gemeinde Erlenmoos regt an, auch die künftige Anschlussstelle Erlenmoos an die Umgehung der B 312, nördlich der Ortschaft, als Standort eines regionalen Vorranggebiets für Industrie-, Gewerbe und Dienstleistungen zu prüfen.

5. STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ERLENMOOS ALS TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE ZUM BEBAUUNGSPLAN „UNTERE WIESEN II – 2. ÄNDERUNG UND ERWEITERUNG“ IN OCHSENHAUSEN
Die Gemeinde Erlenmoos erhebt als Träger öffentlicher Belange keine Einwendungen gegen den Bebauungsplan „Untere Wiesen II“ – 2. Änderung und Erweiterung.

6. VERGABE PLANUNGSLEISTUNGEN GENEHMIGUNGSPLANUNG SANIERUNG GASTHAUS OCHSEN
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die Firma Jako Baudenkmalpflege GmbH mit der Genehmigungsplanung zur Sanierung des Gasthauses Ochsen zum Pauschalhonorar von 13.507,18 € einschließlich Mehrwertsteuer zu beauftragen.

7. HAUSHALTSSATZUNG UND HAUSHALTSPLAN 2020
-Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020
Im Ergebnishaushalt werden ordentliche Erträge in Höhe von 4.302.800,00 EUR und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 4.298.000,00 EUR erwartet. Das veranschlagte ordentliche Ergebnis beläuft sich damit auf 4.800,00 EUR. Zusätzlich sind Investitionen in Höhe von 4.407.200,00 EUR in 2020 vorgesehen.
Der Leiter der Finanzen, Herr Kutter, verweist auf die Vorberatung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2019. Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020.

8. BÜRGERFRAGEN
Von einigen Oberstetter Bürgern wird ein Schreiben vorgetragen, in dem sie ihre Bedenken bezüglich des geplanten Baugebietes „Am Eichberg II“ äußern, sollte dies ausschließlich über die bisherige Zufahrt zum Eichberg angedient werden.

http://www.erlenmoos.de/index.php?id=352&no_cache=1